Das Europäische Parlament hatte jahrelang eine Überarbeitung der Krebsrichtlinie gefordert. Die
Kommission hat im Frühjahr 2016 einen Vorschlag für das erste von insgesamt drei in der Richtlinie
enthaltenen Paketen mit einer Reihe von Grenzwerten veröffentlicht. Neben diesem müssen noch zwei
Pakete mit weiteren Stoffen überarbeitet werden. Für das zweite Paket liegt bereits ein erster Vorschlag
der Kommission vor, der bei den Sozialdemokraten allerdings auf Kritik stößt. “Wir bedauern, dass hier für
Substanzen wie Diesel und Formaldehyd keine Grenzwerte vorgeschlagen werden. Formaldehyd findet sich
beispielsweise im Gesundheitsdienst in Konservierungs- und Desinfektionsmitteln. Das ist eine verpasste
Gelegenheit, denn die Sozialpartner sind sich einig, dass wir hier strengere Obergrenzen brauchen”, sagt
Jutta Steinruck.
“Wir erwarten, dass die Kommission ihre Arbeit zur Aktualisierung des EU-Rechts fortsetzt und neue
Grenzwerte für weitere Stoffe vorlegt”, so Jutta Steinruck. Dazu müssen auch Substanzen in den
Geltungsbereich der Krebsrichtlinie aufgenommen werden, die Unfruchtbarkeit verursachen oder
Schwangerschaften gefährden. Tatenlosigkeit im Arbeits- und Gesundheitsschutz gefährdet Millionen
Menschen und geht auch zulasten der Gesundheitssysteme.”
Über die erste Neuregelung muss das Europaparlament nun im Plenum abstimmen. Ein Termin für die
Abstimmung steht noch nicht fest.