Eckhard Dietrich | Francesco Abate

Landesversammlung der Europa-Union Bayern

Eckhard Dietrich — Tue, 03 Aug 2021 15:14:49 +0000

[vc_row][vc_column][vc_column_text]Landesversammlung der Europa-Union Bayern am 23. und 24. Juli in Miesbach mit Neuwahlen: MdEP Markus Ferber , der im Jahr 2000 in Memmingen zum Landesvorsitzenden gewählt wurde, verabschiedete sich mit einer starken Rede aus dem Amt. Einstimmig wurde er zum Ehrenvorsitzenden gewählt. Zu seinem Nachfolger wurde mit einem herausragenden Ergebnis der bisherige stv. Landesvorsitzende und Augsburger Kreisvorsitzende Thorsten Frank gewählt. Es freut mich, dass ich für die kommenden zwei Jahren in einem tollen Team dem Landesvorstand gewählt wurde, zu dem u.a. als stv. Landesvorsitzende auch Matthias Zürl , Dr. Reinhard Schaupp , Isabella Ritter und Freiherr Anton von Cetto gehören.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column][vc_gallery interval=”3″ images=”1031,1030,1029,1028,1027″ img_size=”medium” title=”Bilder der EU-Bayern Landesversammlung”][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column][/vc_column][/vc_row]

Europa, jetzt erst recht! #EUROPAISTDIEANTWORT

Eckhard Dietrich — Fri, 08 Feb 2019 07:59:04 +0000

Am 14.2.2019 um 19.30 Uhr veranstaltet die SPD Füssen im Haus der Gebirgsjäger in Füssen in Zusammenarbeit mit dem SPD Unterbezirk Ostallgäu und der SPÖ Reutte einen grenzüberschreitenden Auftakt zu den Europawahlen 2019. Die Europaabgeordnete Maria Noichl stellt in einer kurzweiligen Talkrunde die vier Allgäuer EuropakandidatInnen Martin Valdés-Stauber aus Kaufbeuren, Daniel Schreiner aus Füssen, Francesco Abate aus Memmingen und Ilknur Altan aus Kempten sowie Theresa Muigg aus Innsbruck vor. Im Anschluss an ein Grußwort der Tiroler Spitzenkandidatin Theresa Muigg hält Maria Noichl ihre Rede “Europa – Jetzt erst recht!“ Die anschließende Diskussion moderieren die Füssener und Ostallgäuer SPD-Vorsitzende Ilona Deckwerth zusammen mit ihrer Kemptener Kollegin Katharina Schrader.

Unsere Redner‘innen:

Maria Noichl, MdEP

Theresa Muigg, Tiroler Spitzenkandidatin

Martin Valdés-Stauber, Kaufbeuren

Daniel Schreiner, Füssen

Francesco Abate, Memmingen

Ilknur Altan, Kempten

Pressebild zum Download

Eckhard Dietrich — Thu, 27 Dec 2018 11:00:40 +0000

Hier finden Sie die aktuellen Pressefotos von Francesco Abate zum Download (Foto: Susanne Marx):

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MdEP Jutta Steinruck: “Straßenpaket muß Probleme im Transportsektor lösen”

Eckhard Dietrich — Wed, 31 May 2017 17:42:57 +0000

“Im Transportsektor liegt einiges im Argen: Briefkastenfirmen, Ausbeutung der Fahrerinnen und Fahrer und
unzureichende Kontrollen der Unternehmen. Briefkastenfirmen untergraben den fairen Wettbewerb und
dienen vor allem der Vermeidung von Steuern und Sozialabgaben. Hier geht der Vorschlag der
Kommission, Kriterien wie das Vorhandensein von Büroräumen und Personal einzuführen, in die richtige
Richtung”, so Ismail Ertug, verkehrspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten. “Um dieses und weitere
Probleme wirklich zu lösen, braucht es aber vor allem Kontrollen und diese können nur länderübergreifend
sinnvoll durchgeführt werden. Wir Sozialdemokraten fordern deshalb eine Europäische Agentur, die die
Einhaltung der Regeln überwacht, für fairen Wettbewerb und Marktzugang sorgt und schwarze Schafe aus
dem Markt nimmt. Die Mitgliedstaaten konnten diese Probleme bisher nicht lösen, deshalb brauchen wir
einen europäischen Ansatz”, erklärt Ismail Ertug.
“Gut ist, dass die Kommission gegen Briefkastenfirmen vorgehen will. Nur so schützen wir Fahrer und die
ehrlichen Unternehmen gleichermaßen. Wir fordern außerdem, dass bei der Neuregelung der Löhne für
Kabotagefahrten künftig immer die jeweils besseren Lohnbedingungen gelten”, sagt Jutta Steinruck,
sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament.
“Der Vorschlag, LKW-Fahrten aus dem Anwendungsbereich der Entsenderichtlinie herauszunehmen, ist
dagegen alles andere als sozial. Er bedeutet im Klartext: keine Schutzanforderungen wie etwa
allgemeinverbindliche Tarifverträge und Mindestlohn für die LKW-Fahrer. Das ist geradezu absurd, wenn
wir uns die Ausbeutungspraktiken im Straßentransport vor Augen halten. Es darf hier keine weiteren
Ausnahmeregelungen und Schlupflöcher für Sozial- und Arbeitsschutz im Transportsektor geben”, so Jutta
Steinruck.
Der Vorschlag für ein europäisches Mautsystem ist der dritte Bestandteil des Straßenpakets. “Für uns
Sozialdemokraten sind hier drei Dinge entscheidend: die Ausdehnung der Eurovignette von LKW auf
Transporter und PKW, die Einbeziehung externer Kosten, wie Emissionen und Lärm und die Berechnung
anhand des ‘user pay’- und ‘polluter pay’-Prinzips. Wir wollen den nationalen Flickenteppich durch einen
europäischen Standard ersetzen und eine angemessene Beteiligung aller Nutzer an der Finanzierung der
Infrastrukturkosten”, so Ismail Ertug.

*Kabotage bezeichnet das Erbringen von Transportdienstleistungen innerhalb eines Landes durch ein
ausländisches Verkehrsunternehmen.

MdEP Jutta Steinruck: Krebserregende Stoffe bei der Arbeit – “Neue Grenzwerte retten Leben”

Eckhard Dietrich — Tue, 28 Feb 2017 08:59:03 +0000

Das Europäische Parlament hatte jahrelang eine Überarbeitung der Krebsrichtlinie gefordert. Die
Kommission hat im Frühjahr 2016 einen Vorschlag für das erste von insgesamt drei in der Richtlinie
enthaltenen Paketen mit einer Reihe von Grenzwerten veröffentlicht. Neben diesem müssen noch zwei
Pakete mit weiteren Stoffen überarbeitet werden. Für das zweite Paket liegt bereits ein erster Vorschlag
der Kommission vor, der bei den Sozialdemokraten allerdings auf Kritik stößt. “Wir bedauern, dass hier für
Substanzen wie Diesel und Formaldehyd keine Grenzwerte vorgeschlagen werden. Formaldehyd findet sich
beispielsweise im Gesundheitsdienst in Konservierungs- und Desinfektionsmitteln. Das ist eine verpasste
Gelegenheit, denn die Sozialpartner sind sich einig, dass wir hier strengere Obergrenzen brauchen”, sagt
Jutta Steinruck.
“Wir erwarten, dass die Kommission ihre Arbeit zur Aktualisierung des EU-Rechts fortsetzt und neue
Grenzwerte für weitere Stoffe vorlegt”, so Jutta Steinruck. Dazu müssen auch Substanzen in den
Geltungsbereich der Krebsrichtlinie aufgenommen werden, die Unfruchtbarkeit verursachen oder
Schwangerschaften gefährden. Tatenlosigkeit im Arbeits- und Gesundheitsschutz gefährdet Millionen
Menschen und geht auch zulasten der Gesundheitssysteme.”
Über die erste Neuregelung muss das Europaparlament nun im Plenum abstimmen. Ein Termin für die
Abstimmung steht noch nicht fest.

Francesco Abate zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der AG Migration und Vielfalt der BayernSPD gewählt

Eckhard Dietrich — Sun, 19 Feb 2017 08:07:58 +0000

Arif Tasdelen freut sich schon auf die künftige noch intensivere Zusammenarbeit mit Abate: „Ich kenne Francesco Abate seit langem als sehr zuverlässig und gut vernetzt. Mit ihm gemeinsam möchte ich die Arbeit der AG Migration und Vielfalt deutlich intensiveren und in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rücken“, so Tasdelen.

Begleitet wurde die Konferenz von einem Vortrag der renommierten Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor zum Thema „Integration und Radikalisierung“, bei dem sie u.a. auf die Gefährdungen durch den Salafismus einging.